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Zarte Kurskorrektur
Vielleicht war es die Erleichterung, vielleicht war es die Überraschung, vielleicht die Zufriedenheit, die die Delegierten auf dem Parteitag in Dresden zum Ausdruck gebracht haben: Es ging ein Raunen durch den Saal, als das Ergebnis des neuen Parteivorsitzenden verkündet wurde. Auf Sigmar Gabriel entfielen 472 Ja-Stimmen, das bedeutete eine Zustimmung von 94,2% der Stimmen.
Zweifelsohne – ein Traumergebnis für den neuen Vorsitzenden. Mit solch einem fulminanten Ergebnis hat wohl niemand gerechnet, am allerwenigsten Sigmar Gabriel selbst. Es sei ein Vertrauensvorschuss, das ihm die Delegierten ausgesprochen haben, konstatierte der ehemalige Umweltminister. Sigmar Gabriel vermochte es, rhetorisch brilliant und nicht ohne Selbstironie die Delegierten von seinen Fähigkeiten zu überzeugen. Seine Rede war mitreißend, er verbreitet Aufbruchstimmung und avancierte rasch zum neuen Hoffnungsträger der SPD. Und diesen hat die Sozialdemokratie momentan bitter nötig.
Tatsächlich – auch wenn der SPD Parteivorsitz eines der schönsten Ämter neben dem des Papstes ist, ist es trotzdem kein einfaches. Sieben Wochen nach der Bundestagswahl und dem damit verbundenen 23% Debakel, muss der „alten Tante SPD“ wieder neues Leben eingehaucht werden. Es ist fünfzig Jahre her, dass das Godesberger Programm verabschiedet worden ist. Die SPD vollzog den Wandel von einer Arbeiterpartei zu einer modernen Volkspartei. Auch auf dem Dresdner Parteitag sollte der mitreißende Geist des Aufbruchs beschworen werden. Heraus gekommen ist allerdings eine sehr zarte Korrektur des bisherigen Kurses.
Der scheidende Kapitän der SPD Franz Müntefering vermied es, kritisch mit seiner eigenen Politik ins Gericht zu gehen. Rente mit 67, Hatz IV oder die Agenda 2010 wurden nur marginal gestreift, die kritische Auseinandersetzung blieb aus. Und auch sonst wirkte es eher so, als wenn die Delegierten das Erbe Münteferings nicht echauffieren wollten. Lediglich die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel brachte frischen Wind in alte Gemäuer. Sie konnte sich mit ihrem Antrag zur Vermögenssteuer auf dem Bundesparteitag durchsetzen. Um formal einer Niederlage zu umgehen, nahm die Parteispitze ihren Antrag schließlich an. Wenn die SPD wieder die Partei der – oft beschworenen- sozialen Gerechtigkeit sein will, sollte sie ihre Politik mit Leben füllen. Ein Anfang ist auf dem Bundesparteitag gemacht worden. Wenn auch nur ein zarter.
